Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Berquon Hub (nachfolgend "Anbieter") und Verbrauchern sowie Unternehmern (nachfolgend "Käufer") über den Kauf von Bettwäsche, Handtüchern und verwandten Textilprodukten abgeschlossen werden. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Erfordernis gilt in jedem Fall, auch wenn der Anbieter in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

B. Vertragsschluss

Die auf der Website dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum). Durch das Absenden einer Anfrage per Kontaktformular oder per E-Mail gibt der Käufer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware versendet. Der Anbieter ist berechtigt, ein Angebot ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine Kaufverpflichtung besteht erst mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer.

Für die Kommunikation per E-Mail gelten die gesetzlichen Regelungen zum Zugang von Willenserklärungen. Der Käufer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt und erreichbar ist.

C. Preise und Zahlung

Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden separat ausgewiesen und sind vom Käufer zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Der Anbieter behält sich vor, Preise zu ändern; maßgeblich ist der Preis zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung. Zahlungsbedingungen werden in der jeweiligen Auftragsbestätigung festgelegt. Der Anbieter akzeptiert Zahlung per Überweisung sowie nach Absprache weitere Zahlungsmethoden.

D. Lieferung und Lieferbedingungen

Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands. Lieferzeiten werden in der Auftragsbestätigung genannt und sind Richtwerte, keine verbindlichen Zusagen, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Verzögerungen, die auf höherer Gewalt, Lieferengpässen bei Herstellern oder anderen Umständen beruhen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, berechtigen nicht zur Schadensersatzforderung. Der Anbieter informiert den Käufer unverzüglich über Lieferverzögerungen.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht mit der Übergabe an den Käufer auf diesen über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr beim Versendungskauf mit Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonstigen Beförderer auf den Käufer über, wenn der Käufer diesen mit der Beförderung beauftragt hat und der Anbieter den Käufer hierüber informiert hat.

E. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher den Anbieter mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail oder per Post) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn die Ware ordnungsgemäß geliefert wurde. Der Anbieter erstattet den Kaufpreis einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Käufer eine andere Art der Lieferung als die angebotene günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist.

F. Gewährleistung und Mängelhaftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Natürliche Materialeigenschaften wie Knitterneigung von Leinen oder leichte Farbvariationen, die auf handwerkliche Verarbeitung zurückzuführen sind, stellen keine Sachmängel dar, sofern sie in der Produktbeschreibung benannt wurden oder branchenüblich bekannt sind.

G. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und für Schäden, die auf dem Fehlen einer vom Anbieter übernommenen Garantie beruhen. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

H. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf Verlangen des Anbieters Auskunft über den Verbleib der Ware zu geben. Der Käufer darf die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen.

I. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters, die unter privacy.html abrufbar ist, sowie den Vorschriften der DSGVO und des BDSG.

J. Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

K. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt dies nur insoweit, als dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist Frankfurt am Main.

L. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.